Freitag, November 17, 2023
Nachrichtenvergleich vom 17.11.2023, ARD bis ZDF unter Beobachtung: “Aktuelles - Zeitgeschehen, ehrlich, unzensiert, nachvollziehbar, ehrenamtlich - gemeinwohlorientiert: Zusammenfassung aus unabhängigen, freien Medien”.
🔹SERVUS.TV Nachrichten, vom 17. November 2023, 19:20 Uhr, Klick hier! https://odysee.com/@WolliRH:f/23-11-17_SV_N:b
🔹Deutschlands natürlicher Partner heißt Russland, nicht Amerika. Wann merkt es die Bundesregierung?
🔹Wo bleibt eigentlich die deutsche Liebe für das Völkerrecht, wenn es um den Gaza-Streifen geht? NDS
🔹Die USA sind die „Wurzel des Bösen“ | Redaktion | Übersetzung: Thomas Röper | NDS-Podcast
Achtung, Reichelt irrt sich!
Es soll so aussehen, als ob sie Schwachmaten sind.
Tatsächlich wissen sie ganz genau, wie und was sie tun.
Es geschieht nichts aus Zufall. Es ist alles so gewollt und gesteuert.
Derzeit wird Stück für Stück der Great Reset im Auftrag des WEF umgesetzt.
Lauterbach ruft zur Impfung auf
— Stefan Homburg (@SHomburg) November 1, 2023
Er bietet aber nur vage Sprüche statt Fakten. Amtliche Daten zur Wirkung der mRNA-Therapie finden sie hier.
Die Resultate sind für alle Altersgruppen desaströs. Wir haben einen Medizinskandal ersten Ranges. https://t.co/irNWsqvUmp
Altersstandardisierte Todesfälle bei jüngster Altersgruppe 18-39 Jahre. Alle Ursachen Ungeimpfte versus Geimpfte.
Auffällig hohe Werte bei jüngeren 4-fach Geimpften
In der jüngsten Altersgruppe der 18-39 Jährigen fällt die vielfach höhere Todesrate bei den 4-fach Geimpften gegenüber den Ungeimpften auf. In der Altersgruppe der 18-39 Jährigen sind es 6 mal so viele Todesfälle bei 4-fach Geimpften als bei Ungeimpften.
In absoluter Zahl steigen die Todesfälle mit zunehmendem Alter an. Folglich sterben nach diesen objektiven Sterblichkeitsdaten gerade die Personen, die durch die Impfung besonders geschützt werden sollten.
Quelle - alle Sterblichkeitsdaten, hier:
🔹Neuwahlen mit diesen Parteien würden nichts zum Positiven verändern - Die Menschen, besonders der Mittelstand würde noch schneller verarmen als bisher.
🔹Genau wie die ehrwürdigen Ärzte, die noch heute immer verfolgt werden, mussten es auch Impfärzte wissen.+ Nachrichten Auf1, hier vom 27.10.2023
🔹WIE WIR HEUTE WISSEN, 10 Jahre später werden die Kinder schon im Kindergarten für Pädophile salonfähig gemacht, ausführliche Info's hier.
🔹Der Great Reset - Eine technokratisch-faschistische Zukunftsvision der globalistischen Eliten - Die Politik setzt derzeit um!
🔹KLARTEXT aus - über Berlin - Scharfe Kritik wegen Entmachtung einer Ermittlerin - Heiko Schöning über Korruption!
In
einem angeblich demokratischen Rechtsstaat wie Deutschland, sollen
"eigentlich" die Leitmedien, hier federführend ARD bis ZDF D-Radio, als
vierte (Staats)Gewalt dienen. "Aber leider ist das bekanntlich nur
Wunschdenken".
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ARD bis ZDF unter Beobachtung ZDF - heute ARD - Tagesschau Tagesthemen Vergleich vom 14.11. 2023 - Aktuelles - Zeitgeschehen, ehrlich, unzensiert.
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🔹DIE WICHTIGSTEN NEWS VOM TAGE, 19. OKTOBER 2023🔹Video auf Odysee
Die Arbeitsgruppe des UN - Menschenrechtsrat zur Überprüfung der politischen Lage Deutschlands, “verantwortlich CDU / CSU, FDP, SPD, DIE GRÜNEN, DIE LINKE, mit all seinen Parteimitgliedern, Wähler/-innen, Erfüllungsgehilfen, Mitläufer, Vorteilsnehmer”!
Die Mutter der meisten Probleme für Deutschland und Europa heißt CDU, CSU, FDP, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und teils die Partei - Die Linke.
Der Bericht des UN-Menschenrechtsrats attestiert Deutschland weiterhin gravierende Mängel in Bezug auf Rechtsstaatlichkeit. Deutschland müsse den Kampf gegen Ungleichheit verstärken.
In einem fortlaufenden Prozess unterzieht der UN-Menschenrechtsrat die Mitgliedstaaten einem Review. In der heutigen [ Sitzung war Deutschland Germany Review - 44th Session of Universal Periodic Review https://media.un.org/en/asset/k1t/k1t3gtp1o4 ] aufgefordert, sein Verhältnis zu den Menschenrechten zu erklären, darzulegen, wie die beim vergangenen Review gemachten Vorschläge implementiert wurden, und sich der internationalen Kritik zu stellen. Davon gab es viel. Zahlreiche Länder kritisierten die BRD deutlich.
Zudem ist man über die Zunahme von staatlicher Gewalt gegenüber friedlichen Demonstranten in der Bundesrepublik besonders beunruhigt.
Das Thema gruppenspezifische Menschenfeindlichkeit in Deutschland machten auch die Vertreter anderer Länder immer wieder zum Thema. So kritisierte China die in der BRD grassierende antichinesische Stimmung sowie den Rassismus gegenüber Menschen aus Afrika und gegenüber Muslimen. Auch China kritisierte die ausufernde Polizeigewalt in Deutschland, ebenso wie die Türkei und zahlreiche andere Länder des UN-Gremiums. China forderte von Deutschland zudem, den Kampf gegen die soziale Ungleichheit zu verstärken. Die soziale Entwicklung in der Bundesrepublik gebe Anlass zur Sorge.
Zahlreiche muslimische Länder ermahnten die BRD zur Achtung des Demonstrationsrechts. Die Unterstützer der Palästinenser dürften in ihren Rechten auf öffentliche Versammlung nicht beschnitten werden. Katar forderte von Deutschland zudem eine Korrektur in der Haltung zu Israel. In ihrer Eingangsrede hatte die deutsche Vertreterin deutlich gemacht, dass die Unterstützung Israels, die sie aus der Verkürzung des Slogans "Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus" auf "Nie wieder" herleitete, nicht verhandelbar sei. Diese Haltung ruft weltweit Stirnrunzeln hervor.
Der bereits [ veröffentlichte Bericht https://documents-dds-ny.un.org/doc/UNDOC/GEN/G23/166/35/PDF/G2316635.pdf?OpenElement ] des Menschenrechtsrats zur Situation in Deutschland weist ebenfalls auf umfassende Defizite hin. Der Bericht sieht beispielsweise in dem bereits 2017 verabschiedeten Netzwerkdurchsetzungsgesetz eine Gefahr für die Meinungsfreiheit. Auch die weitreichenden Befugnisse der Behörden hinsichtlich der Überwachung ohne richterliche Kontrolle kritisiert der Bericht. Deutschland müsse sicherstellen, dass die Rechtmäßigkeit und Verhältnismäßigkeit bei derartigen Maßnahmen gewahrt bleibe. Das gilt auch hinsichtlich polizeilicher Maßnahmen. Der Bericht prangert das Ausmaß an Polizeigewalt in Deutschland an. In der Verschärfung des Strafrechts bezüglich öffentlicher Äußerungen zu bestimmten Sachverhalten sieht der Menschenrechtsausschuss eine Gefahr für die Meinungsfreiheit. Deutschland wird aufgefordert, diese Regelung zurückzunehmen.
Erneut äußerte der Bericht deutliche Kritik an der Abhängigkeit der Strafverfolgungsbehörden. Die Gewaltenteilung sei in Deutschland weder gesetzlich noch praktisch verwirklicht. Deutschland wird erneut zu einer Rechtsreform aufgefordert, mit der die Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften gewährleistet wird. Dieses schwerwiegende rechtsstaatliche Defizit wird von unterschiedlichen internationalen Organisationen seit Jahrzehnten moniert, ohne dass dies in Deutschland zur Behebung des Mangels führen würde. Die Staatsanwaltschaft ist in Deutschland weisungsgebunden und damit von der Politik abhängig.
Festgestellt durch den UN - Menschenrechtsrat, Sitzung vom 6. bis 10. November 2023
Die Aufhebung von Abgeordnetenimmunitäten und Veranlassung zur Ausstellung diverser internationaler Haftbefehle, wegen möglicher Fluchtgefahren gegen die verantwortlichen Politiker, Strippenzieher und Auftraggeber ist unausweichlich.
Siehe auch:
🟥 "Krise als Motor der Staatsmodernisierung": Geheimtreffen von Bundesregierung und Verfassungsgericht
In der Bundesrepublik gilt das Prinzip der Gewaltenteilung. Im Prinzip. Trotzdem treffen sich Regierung und Verfassungsgericht gelegentlich zum vertraulichen Gedankenaustausch. Damit, so das Gericht, setze man nur "eine seit vielen Jahren bestehende Tradition fort".
🔴 Mehrere Mitglieder der Bundesregierung und die Richter des Bundesverfassungsgerichtes haben sich am Mittwochabend zum gemeinsamen Abendessen in Karlsruhe getroffen. Im Vorfeld hatte das Springerblatt Welt über das geheim gehaltene Treffen berichtet. Wie die Zeitung meldete, stand unter anderem das interessante Thema "Krise als Motor der Staatsmodernisierung" auf der Tagesordnung.
Das Treffen zwischen zweiter und dritter Gewalt ist nicht ohne Brisanz. In der kommenden Woche wird das Verfassungsgericht über eine Klage gegen die Bundesregierung entscheiden. In der Klage der Unionsfraktion geht es um die Verschiebung von Kreditermächtigungen in Höhe von 60 Milliarden Euro in den Klimafonds. Die Union sieht darin einen Bruch der Schuldenbremse.
Bereits im Juni 2021, also mitten in der Corona-Krise, hatte ein Treffen zwischen Bundesregierung und Verfassungsgericht für Aufsehen und Kritik gesorgt. Die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte die Richter damals ins Kanzleramt gebeten. Ihren Duzfreund Stephan Harbarth, vor seiner Berufung zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, traf sie zuvor zu einem Vorgespräch unter vier Augen.
Die damalige Justizministerin Christine Lambrecht begründete bei dem Treffen die angebliche Notwendigkeit der umstrittenen Grundrechtseinschränkungen. In der Folge wies das Gericht sämtliche Verfassungsbeschwerden gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung zurück. Das Verfassungsgericht widersprach Vorwürfen der Befangenheit. Es habe sich um einen "Gedanken- und Erfahrungsaustausch" zwischen Staatsorganen gehandelt, wie er schon seit vielen Jahren Tradition sei.
Bei Fragen zu dem neuerlichen Abendessen gaben sich Regierung und Gericht wortkarg. Nicht öffentliche Termine kommentiere man grundsätzlich nicht, hieß es laut Welt aus den Ministerien. Das Verfassungsgericht veröffentlichte am Donnerstag diese spärliche Pressemitteilung (https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/bvg23-097.html):
"Am 8. November 2023 besuchten Bundeskanzler Olaf Scholz und weitere Mitglieder der Bundesregierung das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Die Gäste wurden von dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Stephan Harbarth, der Vizepräsidentin Prof. Dr. Doris König und weiteren Richterinnen und Richtern des Bundesverfassungsgerichts zu einem Gedanken- und Erfahrungsaustausch empfangen. Gesprächsthemen waren die 'Krise als Motor der Staatsmodernisierung' und 'Generationengerechtigkeit: Politisches Leitbild und Verfassungsprinzip'. Das Treffen der beiden Verfassungsorgane setzt eine seit vielen Jahren bestehende Tradition fort."
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UN - Menschenrechtsrat zur Überprüfung der politischen Lage Deutschlands, verantwortlich CDU, CSU, FDP, SPD, DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Erfüllungsgehilfen
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